Entschädigung für Unrecht während der Zeit des Nationalsozialismus

Stempel "Entschädigung" Bild vergrößern Stempel "Entschädigung" (© picture alliance) Viele Menschen aus Bosnien und Herzegowina, speziell aus der Region Kozorska Dubica, wenden sich an deutsche Behörden und beantragen eine Entschädigung für Unrecht, das sie in der Zeit des Nationalsozialismus erlitten haben. Die Deutsche Botschaft muss darauf hinweisen, dass die Frist für Anträge auf Entschädigung seit langem abgelaufen ist und daher keine Möglichkeit mehr besteht, solche Leistungen zu gewähren.

Die Bundesregierung bekennt sich zu dem unermesslichen Leid, das der Zweite Weltkrieg über eine Vielzahl von Völkern gebracht hat. Im Bewusstsein der Verantwortung für die schrecklichen Auswirkungen des NS-Unrechtregimes hat sich jede Bundesregierung seit Anbeginn der Bundesrepublik Deutschland nach Kräften um Wiedergutmachung und Ausgleich – soweit dies überhaupt möglich war bemüht.

Angesichts der immensen Schäden und der großen Zahl von Opfern war es notwendig, die Frage eines finanziellen Ausgleichs  im Rahmen von Vereinbarungen zwischen den beteiligten Staaten zu regeln. Daher hat Deutschland bilaterale Vereinbarungen geschlossen, unter anderem mit dem ehemaligen Jugoslawien. 1956 und erneut 1973 erhielt Jugoslawien von der Bundesrepublik Deutschland erhebliche Beträge als Wirtschaftshilfe. Dabei waren sich beide Seiten darüber einig, dass damit die noch offenen Fragen der Vergangenheit gelöst werden sollten.

Mit der Errichtung der Stiftung "Erinnerung, Verantwortung und Zukunft" (EVZ) im Jahr 2000 wurde unter anderem auch die Frage der Entschädigung ehemaliger Zwangsarbeiter – darunter die ehemaligen Inhaftierten von Konzentrationslagern – umfassend und abschließend geregelt. Mit einem Stiftungsvermögen von über 10 Milliarden DM (ca. 5 Milliarden Euro) –zur Hälfte aus Beiträgen deutscher Wirtschaftsunternehmen, zur Hälfte aus dem deutschen Bundeshaushalt – leistete die Stiftung, unter anderem über die International Organization for Migration (IOM), bis Dezember 2006 Entschädigungen von insgesamt 4,37 Milliarden Euro an weltweit 1,66 Millionen Leistungsberechtigte. Zusätzliche Mittel stehen nicht zur Verfügung. Die Frist zur Beantragung von Entschädigungen durch die Stiftung EVZ ist seit Ende 2001 endgültig abgelaufen. Damit besteht heute keine Möglichkeit mehr, weitere Leistungen zu erhalten.

Die moralische Verantwortung für die Verbrechen des Nationalsozialismus besteht gleichwohl fort. Der Einsatz für Menschenrechte, Demokratie und den Schutz von Minderheiten sind daher ein zentrales Anliegen der deutschen Politik, in Bosnien und Herzegowina und weltweit.

www.stiftung-evz.de

www.iom.int

Entschädigung für Unrecht während der Zeit des Nationalsozialismus

KZ-Häftlinge bei der Herstellung von Waffen